Die Amtszeit des 2022 gewählten Jugendgemeinderats in Bruchsal neigt sich dem Ende zu. Die Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Neuwahl vom 29. April bis zum 8. Mai stehen fest. Aber: Wer darf überhaupt wählen? Kann der Jugendgemeinderat wirklich mitentscheiden? Wer stellt sich zur Wahl? Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Fragen zur Jugendgemeinderatswahl in Bruchsal.
Alte Hasen und Newcomer stehen auf der Liste in Bruchsal
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt und wählbar sind alle Einwohner im Alter von 13 bis 18 Jahren. Die Wähler und Wählerinnen sowie die Bewerberinnen und Bewerber müssen vor dem 29. April seit mindestens drei Monaten in Bruchsal mit Hauptwohnung gemeldet sein. Von der Wahl ausgeschlossen sind demnach Schüler, die zwar in Bruchsal in die Schule gehen, nicht aber dort wohnen.
Wie wird gewählt?
Die Wahl findet online am Wahlmobil statt. Es hält an verschiedenen Stellen, die über die Homepage der Stadt eingesehen werden können. Zur Wahl müssen die Jugendlichen ihren Ausweis oder einen anderen Nachweis mit persönlichem Bild mitbringen. Nach dem Vergleich des Namens mit dem Wahlverzeichnis erhalten die Jugendlichen eine TAN. Damit ist es möglich, sich auf die Wahlseite zur Jugendgemeinderatswahl einzuloggen. Nach erfolgreichem Login können Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen auf die Kandidaten verteilen. Jeder und jede kann 14 Stimmen vergeben.
Wer stellt sich zur Wahl auf?
Insgesamt haben sich 15 Jugendliche aus Bruchsal beworben. Auf die Liste haben es jedoch nur 14 geschafft. Eine Bewerbung konnte nicht zugelassen werden. Zu den bekannten Gesichtern gehört Joel-Martiss Machauer. Der 18-jährige Student ist nicht nur bereits amtierender Jugendgemeinderat, er ist auch der älteste Kandidat auf der Liste – dicht gefolgt von Marius Kohlmetz (17) und Denys Heiko (17). Die 17-Jährigen besuchen das Gymnasium St. Paulusheim. Dort gehen auch Noah Jost (13), Peer Engel (16), Felix Holler (16) und Rio-Constantin Malz (13) zur Schule. Engel ist wie Machauer bereits Mitglied im Jugendgemeinderat. Zu den jüngeren Kandidaten gehören Yanni Dis (13), Leonie Kretz (13), Emely Harland (14) und Jakob Diehl (14). Zudem stehen Leen Fattal (15), Dorian Jambrec (15) und Emin Fejzov (16) auf der Liste.
Darf der Jugendgemeinderat überhaupt etwas mitentscheiden?
Der Jugendgemeinderat stützt sich auf eine gesetzliche Grundlage: Seit 2015 ist in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen verankert. Nach Paragraf 41a muss die Verwaltung Jugendliche bei allen Entscheidungen einbeziehen, die für sie von Interesse sind. In Bruchsal erfolgt die Jugendbeteiligung über den Jugendgemeinderat. Er hat die Möglichkeit, seine Vorschläge in den Gemeinderat einzubringen und in den Gemeinderatssitzungen zu sprechen. Die Jugendlichen sollen frühzeitig in kommunalpolitische Gestaltungsprozesse und in den demokratischen Willensbildungsprozess einbezogen werden. Sie bestimmen selbst, bei welchen stadtbezogenen politischen Themen sie mitreden wollen. Der Jugendgemeinderat wird zu allen Themen gehört, die Kinder und Jugendliche betreffen.
Wie arbeitet der Jugendgemeinderat?
Die Legislaturperiode dauert zwei Jahre. Die 14 Jugendgemeinderäte treffen sich über diesen Zeitraum hinweg zweimal im Monat. Dabei überlegen sie gemeinsam, was sie in Bruchsal für Jugendliche verbessern können. Ihre Ideen und Vorschläge besprechen sie mit der Oberbürgermeisterin, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung. Unterstützend steht ihnen eine Geschäftsstelle im Amt für Familie und Soziales zur Seite. Für die Mitarbeit erhalten die Jugendlichen eine Aufwandsentschädigung von zehn Euro pro Sitzung.
Was hat der Bruchsaler Jugendgemeinderat in der vergangenen Legislaturperiode erreicht?
In den vergangenen zwei Jahren hat sich der Jugendgemeinderat für mehrere Anliegen eingesetzt. Dazu gehören der Calisthenicspark am Eisweiher, der Basketballplatz im Weidenbusch, verschiedene Turniere und Umweltaktionen.
